Die Freie Wähler Fraktion informiert

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter Weitblick versteht man die Fähigkeit vorauszublicken, frühzeitig künftige Entwicklungen und Erfordernisse zu erkennen und einzuschätzen. Eine wichtige Eigenschaft, auch für die Gemeinde Eching. Im Folgenden möchte ich Ihnen nahebringen, dass dieser Weitblick leider im GR oftmals fehlt. Nehmen wir das Rathaus. Dieses Gebäude hätte eigentlich nach Thaler und der bunten Koalition nicht saniert und ausgebaut werden sollen, sondern abgerissen und komplett neu gebaut. Obwohl ein Neubau fast die identischen Ausmaße gehabt hätte. Unserem Bürgermeister waren die Auswirkungen der Sanierung zu gravierend. Sein Büro sei zu groß und der Archivraum etwas zu niedrig, betonte er. Die Grünen hätten, trotz vieler Tonnen mehr Bauschutt, ebenfalls alles lieber abgerissen. Und die BfE waren der Meinung ein vergleichbares Gebäude für nur 7 Mio € realisieren zu können. Der damalige Mehrheitsbeschluss von FW und CSU zur Sanierung wurde als Blockade des BGMs gedeutet. Heute ist davon keine Rede mehr. Alle Gruppierungen erfreuen sich an dem modernen Verwaltungsgebäude. Und die 3 Mio € Einsparung durch die Sanierung werden in Zeiten klammer Kassen gerne stillschweigend akzeptiert.

Aber auch einige der letzten Entscheidungen im Rathaus, lassen den Ausblick in die Zukunft vermissen. Nehmen wir das Ratsbegehren, daß wir FW initiieren wollten. Nachdem unser Bürgerbegehren für eine Wahlmöglichkeit zwischen Grunderwerb und Erbpacht fahrt aufgenommen hatte, wurde uns vorgeworfen, wir würden dadurch das Vergabeverfahren verzögern. Dass dies nur die Folge auf die Entscheidung der Bunten Koalition war, im Dezember kurz vor dem Start des Vergabeverfahrens noch einmal die Regeln zu ändern – geschenkt. Wir haben uns dieser Kritik angenommen und versucht, die Verzögerung durch ein Ratsbegehren zu minimieren. Man hätte sich rund 2 Monate sparen können. Allerdings wurde dieses nun im Rat abgelehnt, ausgerechnet mit den Stimmen der Gruppierungen, die sonst an jeder Ecke Bürgerbeteiligung fordern. Ausgerechnet von denen, die uns zuvor die Verzögerung vorgeworfen haben!

Oder nehmen wir die Einbringung zusätzlicher Flächen in das LSG (Landschaftsschutzgebiet). Ein Großteil der Flächen in unserer Kommune wurde in der Vergangenheit zum LSG erklärt, um einen Truppenübungsplatz und eine Mülldeponie zu verhindern. Was damals erfolgreich war, wird heute zum Problem. Denn einmal aufgenommene Flächen können nur auf Kreisebene wieder aus dem LSG genommen werden. Im Regelfall erfolgt dies nur im Austausch gegen andere Flächen. Die Gemeinde hat hier kaum Einflussmöglichkeit. Nun wurden auf Wunsch der bunten Koalition zusätzliche Flächen einseitig in das LSG eingebracht. Dies wird sich sicherlich in den nächsten 20-30 Jahren nicht auswirken. Aber irgendwann wird die Ortsgrenze an die LSG-Flächen stoßen. Und dann wäre man froh, noch ein paar Tauschflächen zu besitzen. Stattdessen können dann die Anwohner am Ortsrand den „weiten Blick“ über die Felder genießen.

Mit freundlichen Grüßen,

Christoph Gürtner (Fraktionsvorsitzender FW)