CSU Eching

Liebe Leserinnen und Leser, an dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit wieder nutzen, Ihnen einige Themen aus unserer Arbeit im Bezirkstag von Oberbayern in der vergangenen Zeit zu berichten. Natürlich beschäftigt uns auch dort der Krieg in der Ukraine und die Situation der geflüchteten Menschen. Insbesondere im Bereich der psychiatrischen Versorgung sorgen wir für Sprachkompetenz in Ukrainisch und Russisch. In unseren Immobilien in Haar und Bruckmühl stellen wir übergangsweise Wohnraum bereit. Die Weiterentwicklung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung ist uns ein großes Anliegen. Zuletzt wurde 2018 der Ausbau des Versorgungsangebotes beschlossen und in den vergangenen Jahren umgesetzt. Die CSU-Fraktion hat nun im Frühjahr 2022 aufgrund des weiter dringenden Bedarfs nicht zuletzt durch die Pandemiesituation weitere Planungen zum Ausbau angestoßen, die auch zu einer stärkeren Regionalisierung führen werden. Das Dialogforum „Assistenzlöhne“ wurde bereit im vergangenen Jahr auf Antrag der CSU-Fraktion im Sozial- und Gesundheitsausschusses des Bezirks Oberbayern beschlossen. Es setzt sich zusammen aus Vertretern der Betroffenen, dem Bezirkstagspräsidenten und Mitarbeitern der Verwaltung sowie den Inklusionsbeauftragten des Bezirks. Es hat bereits die ersten Verbesserungen für die Personen erreicht, die ihren Alltag mit dem Arbeitsgebermodell bewältigen. Diese Leistungsgewährung richtet sich an Berechtigte ab Pflegegrad 2, die ihren häuslichen Pflegebedarf mit Laien- oder Fachkräften selbst sicherstellen und damit als Arbeitgeber auftreten. Eine wichtige Verbesserung stellt der Bonus für langjährige Mitarbeitende dar. Der Bonus wird als gesonderte tarifunabhängige Zulage auf den regulären Stundensatz für Mitarbeitende, die länger als zwei Jahre angestellt sind, umgesetzt. Der Bezirk Oberbayern hat im Juni 2021 erstmals den neu ins Leben gerufenen Oberbayerischen Denkmalpreis verliehen. Die Preisverleihung geht auf einen Antrag der CSU-Fraktion zurück, um das Engagement vieler privater und öffentlicher Eigentümerinnen und Eigentümer von denkmalgeschützten Objekten zu würdigen. Die Preisverleihung findet alle 2 Jahre statt. Im kbo-Kinderzentrum an der Heiglhofstraße in München konnte im Juli 2021 der Grundstein für die Neubau- und Umbaumaßnahmen gelegt werden. Die Planungen für den Umbau im Bestand laufen. Mit diesem großen Projekt sichern und stärken wir die Zukunft als Sozialpädiatrisches Zentrum für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung.

Die Erinnerung an die Opfer der Euthanasie und Tötungen in den Heil- und Pflegeanstalten des Bezirks Oberbayern in der NS-Zeit ist von zentraler Bedeutung für den Bezirk Oberbayern. Die historischen Verbrechen an wehrlosen schutzbefohlenen Menschen sind Teil unserer Geschichte. Es soll ein Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur entwickelt werden, das die Schwerpunkte kulturelles Erbe, Gedächtnis- und Erinnerungsorte umfasst.

Simon Schindlmayr, Bezirksrat

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